Welche Formulierungen sollten vermieden werden?
Auch das KG Berlin (Beschluss., 5 W 73/07) wertete in der Regel-Lieferzeiten als unzulässig.
Alternativ ist es auch möglich, eine Relativierung durch Angabe einer Höchstfrist zu begrenzen, sodass der Verbraucher weiß, wann er spätestens mit der bestellten Ware rechnen kann.Stolpersteine bei Lieferzeitangaben, viele Händler versuchen, ihre Lieferzeiten durch Relativierungen möglichst offen zu halten, um etwaige Verspätungen im Versand und bei der Postlaufzeit wieder auszugleichen.Lieferzeit auf Anfrage, das OLG Hamm urteilte 2009, dass der Hinweis Lieferzeit auf Anfrage nicht ausreiche, wenn die Lieferbarkeit der Ware an sich in Frage steht (OLG Hamm, Urteil., 4 U 167/08).Seit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie im Juni 2014 ist vor Abgabe der Bestellung klar und verständlich der Termin, bis zu dem der Unternehmer die Waren liefern oder die Dienstleistung erbringen muss anzugeben.Balmain, colección Crucero 2016.Die größten Abmahnfallen: Versandfertig in, bloße Angaben, ab welchem Zeitpunkt eine Ware verfügbar oder versandfertig ist, sind nicht ausreichend.Auch die folgende Klausel wurde als unzulässig gewertet (OLG Hamm, Urteil., I-4 U 105/12 Angegebene Lieferfristen stellen nur einen Richtwert dar und gelten daher nur als annähernd vereinbart (Zirka-Fristen).Dies stellt auch die für den Verbraucher relevante Angabe dar.Cada uno de nuestros modelos de carga ha sido pensado para acoger todo tipo de objetos, así se asegura un Peugeot perfecto para cada negocio.Auch sind seit 2014 für alle angebotenen Produkte Lieferfristen anzugeben.Grundsatz: Lieferzeiten müssen stimmen, der Händler ist angehalten, dass Lieferzeiten stets aktuell sind, andernfalls kann eine Irreführung des Verbrauchers vorliegen.
Trusted Shops liefert einen aktuellen Überblick zur Rechtsprechung und zeigt die größten Fallstricke bei der Angabe von Lieferzeiten auf.
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Neu ist allerdings, dass in jedem Fall Lieferzeitangaben gemacht werden müssen.Hierbei kommt es allerdings auf den genauen Wortlaut.Anders verhält es sich allerdings mit Zirka-Lieferzeiten (z.B.Lieferzeiten sind unverbindlich, aGB-Klauseln, welche die genannten Lieferzeiten als unverbindlich darstellen, sind ebenfalls zu vermeiden.Die Lieferzeit sei im Wesentlichen festgelegt und von dem mitgeteilten Zeitrahmen dürfe nur in einem geringfügigen Maße abgewichen werden.Nach altem Recht waren konkrete Lieferzeiten dann entbehrlich, wenn die Ware sofort lieferbar war (BGH, Urteil., I ZR 314/02).Angabe eines konkreten Liefertermins?Die Möglichkeit, diese beim Händler zu erfragen, genügt hier nicht.Auch wenn der Wortlaut etwas Anderes vermuten lässt: Die Angabe eines konkreten Lieferdatums ist nicht erforderlich.Die Lieferzeit umfasst den Zeitraum bis zum Erhalt der Ware, sodass die Postlaufzeit des Paketes nicht ausgeklammert werden kann.Durch den relativierenden Zusatz voraussichtlich könne der Kunde nicht zuverlässig einschätzen, wann die Voraussetzungen der Fälligkeit (und damit die Möglichkeit, den Verkäufer voy a conocer a un chico que conocí por internet in Verzug zu setzen) gegeben sind.Was ist hier zulässig?




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